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Ambitionierter Start

Amtseinführung Joe Biden: USA wieder zurück im Pariser Klimaabkommen

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Die letzten Wochen glichen fast einer Story frisch aus Hollywood, doch nun ist es geschafft. Geschützt von 25.000 Nationalgardisten, wurde Joe Biden gestern in das Amt des amerikanischen Präsidenten eingeführt und nahm sich dieser Aufgabe auch direkt an. Wie heise online berichtet, hatte Biden nur Stunden nach der Angelobung bereits 15 Erlässe und zwei Anordnungen an die Bundesbehörden unterzeichnet. Neben dem Wiedereintritt in die Weltgesundheitsorganisation, unterschrieb der Präsident außerdem einen Brief an die Vereinten Nationen für den Wiedereintritt in das Pariser Klimaabkommen und wies die Bundesbehörden an, mehr als 100 Umweltvorschriften zu überprüfen oder wieder einzuführen, welche unter der Amtszeit von Donald Trump geschwächt oder außer Kraft gesetzt wurden.

Neue Umweltgesetze von Biden geplant

Mit seiner Unterschrift leitet Joe Biden nun den offiziell den 30-tägigen Prozess ein für den Wiedereintritt der USA in das Pariser Klimabkommen. In einem Artikel der New York Times äußert er sich dazu: “Wir werden den Klimawandel auf eine Art und Weise bekämpfen, wie wir es bisher nicht getan haben“, sagte Biden am Mittwochabend im Oval Office, kurz bevor er die Durchführungsverordnungen unterzeichnete. Dennoch warnte er: „Es sind nur Durchführungsmaßnahmen. Sie sind wichtig, aber wir werden für viele Dinge, die wir tun werden, Gesetze brauchen.”

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Pläne für Ölförderungen wieder zurück genommen

Außerdem hob er noch an seinem ersten Tag im Amt die Baugenehmigung für die Pipeline Keystone XL auf. Mit dieser hätte Öl von Kanada bis an die Golfküste transportiert werden sollen. Die Trumpregierung hatte noch in den letzten Zügen ihrer Amtszeit, Lizenzen für Ölbohrungen im Arctic National Wildlife Refuge Nationalpark in Alaska bewilligt und auch andere Nationalpark verkleinert oder für die Förderung von fossilen Rohstoffen freigegeben. Auch diese Anordnungen sollen von dem amerikanischen Innenministerium im Auftrag von Biden auf die Wiederherstellung der Naturschutzgebiete überprüft werden und Ölförderlizenzen in Alaska wieder zurück genommen werden. 

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Erlässe von Trump-Regierung werden überprüft

Neben seinen Erlässen im Bereich der Förderungen der fossilen Rohstoffe, wies Joe Biden, wie die New York Times berichtet, die Bundesbehörden ebenfalls an, alle Erlässe Trumps zu überprüfen, welche “schädlich für die öffentliche Gesundheit, schädlich für die Umwelt, nicht durch die beste verfügbare Wissenschaft gestützt oder anderweitig nicht im nationalen Interesse waren“. Das würde ebenfalls die Wiedereinführung von Vorschriften zu den Standards über den Energieverbrauch und Schadstoffausstoß von Fahrzeugen und neue Energieeffizienzstandards für Geräte und Gebäude bedeuten.

Langwieriger Prozess erwartet

So entschlossen das Vorgehen des neues Präsidenten auch scheint, so stark ist auch der Gegenwind, der seine Plänen entgegenwehen wird. Es wird erwartet, dass sowohl die  Republikaner, als auch einige Wirtschaftsgruppen des Landes gegen die Beschlüsse des neuen Präsidenten arbeiten werden und so die Rücknahme von Trumps Umweltbeschlüssen und die Einführungen von neuen Umweltbeschlüssen ein langwieriger, mehrjähriger juristischer Prozess werden könnten. 

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